Zum Gründungsevent des Bildungsvereins Offene Gesellschaft am 5. Oktober 2018 diskutierte Maria Stern mit Karl Heinz Grundböck (Parlamentsdirektion) und Tamara Ehs (IG Demokratie) unter Moderation von Alma Zadić über das Thema „Demokratiemüdigkeit“. Tamara Ehs fasst hier nochmals ihre Thesen zusammen:
Haben Sie sich schon mal gefragt welche Informationen das Innenministerium über sie hat? Und wie schwer bis unmöglich es ist an diese Daten zu kommen? So schwierig, das selbst Russland und Ungarn im Ranking der Informationsfreiheit alljährlich vor Österreich rangieren. Warum ist das so? Wie kann man das ändern und was hat es mit dem mysteriös anmutenden Amtsgeheimnis auf sich? Darüber haben wir mit dem Wiener Anwalt Alfred Noll gesprochen. Der Abgeordnete zum Nationalrat von JETZT - Liste Peter Pilz, kämpft seit vielen Jahren für Informationesfreiheit und gegen die Amtsverschwiegenheit. Eine österreichische Geschichte...
Das Volksbegehren in Österreich ist eine der ursprünglichsten Möglichkeiten, sich als BürgerIn aktiv an der Politik zu beteiligen und damit Gesetzesvorschläge direkt vor das Paralement zu bringen. Wie das in Österreich umgesetzt wird findet Ihr hier.
Wie Greta Thunberg betont: die Klimaveränderung ist kein Klimawandel, sondern eine Klimakrise. Die Landwirtschaft, die Versicherungen und wir, am eigenen Leib, spüren, dass die Sommer heißer werden und sich Extremwetter häufen. Doch was kann in Österreich dagegen getan werden? Ein Entschließungsantrag, den der Nationalratskub JETZT eingebracht hatte, zeigt drastische Maßnahmen auf.
Politiker*innen der Oppositionsparteien, die im Nationalrat vertreten sind, stellen der Türkisblauen Regierung ein miserabeles Zeugnis aus. Im Kampf gegen Kinderarmut wird versagt und Österreichs Zukunft gefährdet. Die neue Sozialhilfe macht sogar noch mehr Kinder arm.
